23.7778 · Fragestunde. Frage · 2023-09-20
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Obwohl beim Neubau Übertragungsleitung Steinen - Etzelwerk die Behörden und die Grundeigentümer von Rothenthurm einstimmig eine alternative Leitungsführung vorschlagen, versteckt sich die SBB hinter Paragraphen und Verfahrensfragen. Andernorts (Galgenen) ziehen Eigentümer von Freileitungen (Swissgrid AG) ihre Gesuche nach jahrelangen Planungen zurück und gehen neue Wege.
Ist der Bundesrat bereit, die jeweiligen Bundesratsbeschlüsse so anzupassen, dass überall die gleichen Regeln gelten?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Frage steht im Zusammenhang mit der Anfrage 21.1026, die der Bundesrat am 26. Mai 2021 ausführlich beantwortet hat. In der Zwischenzeit ist das Plangenehmigungsverfahren für den Neubau der SBB-Übertragungsleitung Steinen – Etzelwerk eingeleitet worden. Anlässlich der öffentlichen Planauflage im ersten Halbjahr 2023 sind rund 120 Einsprachen eingegangen. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens diese Einsprachen, wie auch die Stellungnahmen der Fachbehörden von Kanton und Bund, prüfen und bei seinem Entscheid berücksichtigen. Die Befürchtung, dass die Interessen der betroffenen Anwohner weniger gewichtet werden als jene am Erhalt der Landschaft, ist unzutreffend. Allerdings setzt der Schutz der Moorlandschaften dem Bau neuer Infrastrukturen in diesen Gebieten enge Grenzen. Wie der Bundesrat in der erwähnten Antwort bereits ausgeführt hatte, begrenzt auch die Resonanzproblematik im Bahnstromnetz die Möglichkeiten für Verkabelungen von Bahnstrom-Übertragungsleitungen. Das BAV ist daran, zusammen mit der Branche Lösungen umzusetzen, um den Spielraum für Verkabelungen zu vergrössern. Dabei handelt es sich um netzweite Massnahmen, deren Umsetzung Zeit beanspruchen. Die Resonanzproblematik stellt sich bei 50-Hz-Übertragungsleitungen von Swissgrid nicht im selben Umfang. Entsprechend bestehen hier andere physikalische Grenzen für eine Verkabelung. Allerdings sind die Kosten von Verkabelungen nach wie vor um ein Mehrfaches höher als die von Freileitungen.