24.7588 · Fragestunde. Frage · 2024-09-11
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Für die Einführung von Versuchen zum Mobility-Pricing wurde angekündigt, dass Machbarkeitsstudien erarbeitet würden. Deren Ergebnisse wurden erst auf 2023 und dann auf das erste Quartal 2024 angekündigt.
Wann liegen die Ergebnisse dieser Studien vor und wann ist mit der Realisierung der angekündigten Pilotprojekte zu rechnen?
Stellungnahme des Bundesrates
Derzeit werden die Machbarkeitsstudien von den Projektträgern fertiggestellt. Das Bundesamt für Strassen wird die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien analysieren und die Erkenntnisse in einem Synthesebericht zusammenfassen. Gestützt darauf wird der Bundesrat das weitere Vorgehen festlegen.