24.7750 · Fragestunde. Frage · 2024-09-18
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Wie plant der Bundesrat sicherzustellen, dass Schweizer KMU der STIB ( sicherheitsrelevante Technologie-und Industriebasis), die Schlüsselgüter wie etwa Munition für die Armee produzieren, trotz der Sparmassnahmen der Armee ihre Existenz und somit ihre Lieferfähigkeit in der ausserordentlichen Lage erhalten können?
Stellungnahme des Bundesrates
Die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB), einschliesslich KMU, ist ein wichtiger Pfeiler der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz und erbringt zentrale Leistungen für den zuverlässigen Betrieb und die Durchhaltefähigkeit der Schweizer Armee. Der Bund nutzt den vorhandenen gesetzlichen Spielraum, um die bestehenden Instrumente zur Stärkung der STIB wie beispielsweise Inlandsbeschaffungen gezielt einzusetzen. Die angespannte Lage des Bundeshaushaltes erfordert, dass die Armeeführung Prioritäten setzt. Vor diesem Hintergrund und angesichts der geringen Grösse des Schweizer Marktes ist die STIB jedoch auf Exportmöglichkeiten angewiesen. Dies ist notwendig, um die Überlebensfähigkeit und damit die Lieferfähigkeit der STIB-Unternehmen, in ausserordentlichen Lagen und auch in der Schweiz, zu gewährleisten. Die STIB benötigt deshalb Rahmenbedingungen und Rechtssicherheit für Rüstungsexporte, die es ihr ermöglichen, auf dem internationalen Markt weiterhin konkurrenzfähige Produkte und Dienstleistungen liefern zu können.