95.416 · Parlamentarische Initiative · 1995-08-24
Parlament
Erledigt
Zusammenfassung
Bericht und Beschlussesentwurf des Büros Nationalrat vom 24. August 1995 über die Aufhebung der Reglemente einiger ständiger Kommissionen
Wortlaut
Bundesbeschluss über die Aufhebung der Reglemente einiger ständiger Kommissionen
vom...
Der Nationalrat,
gestützt auf Artikel 8bis des Geschäftsverkehrsgesetzes,
nach Einsicht in den Bericht des Büros des Nationalrates vom ... ,
beschliesst:
Art. 1
Es werden folgende Reglemente aufgehoben:
1. Reglement für die Militärkommission des Nationalrates vom 16. März 1965
2. Reglement der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Nationalrates vom 5. Oktober 1972
3.Reglement der Wirtschaftskommission des Nationalrates vom 5. Oktober 1972
4. Reglement der Kommission für Wissenschaft und Forschung des Nationalrats vom 19. Juni 1975
5. Reglement der Kommission für Gesundheit und Umwelt des Nationalrates vom 20. November 1990
Art. 2
1 Dieser Beschluss ist nicht allgemeinverbindlich; er untersteht nicht dem Referendum.
2 Er tritt am Tage der Verabschiedung in Kraft.