Graber Konrad · Ständerat · 2010-06-08

Wortprotokoll

Ich bin überrascht, dass der Bundesrat der Auffassung ist, mit zwei Berichten sei es gemacht. Bis jetzt bin ich davon ausgegangen, dass die Probleme in der Armee gravierender seien, als dass sie allein mit zwei Berichten behoben werden könnten. Persönlich habe ich Zweifel, dass alle Probleme mit dem sicherheitspolitischen Bericht und mit dem Armeebericht 2010 einer Lösung zugeführt werden können, wie es der Bundesrat in seiner Antwort vorgibt. Ich befürchte, dass hier wertvolle Zeit verlorengeht. Ich danke dem Bundesrat zwar, dass er beantragt, das Postulat anzunehmen; um sicherzugehen, dass unser Verständnis deckungsgleich ist und nicht unnötig weitere Zeit verlorengeht, möchte ich aber vor der Annahme des Postulates vom Bundesrat noch Folgendes beantwortet haben:

1. Wird im Rahmen des sicherheitspolitischen Berichtes und des Armeeberichtes 2010 auch aufgezeigt, welche Mängel bei der Armee mit diesen Berichten nicht bereinigt werden können, so, wie es das Postulat in Ziffer 1 verlangt? Und werden diese Mängel dann auch rasch behoben?

2. Wird in diesen Berichten auch aufgezeigt, welche Gesetzesänderungen erforderlich sind und wie diese umgesetzt werden, wie es Ziffer 2 des Postulates verlangt?

3. Wird der Bundesrat im Rahmen dieser Berichte aufzeigen, wie er dem Verfassungsauftrag ohne Budgeterhöhung nachkommt, wie es Ziffer 3 des Postulates verlangt?

4. Kann der Bundesrat bestätigen, dass er das Postulat so verstanden hat und so entgegennimmt?

Losgelöst von diesem Postulat, aber in seinem Umfeld halte ich noch Folgendes fest: Die Vision von der "besten Armee der Welt", die der neue VBS-Chef entwickelt hat, gefällt mir sehr. Sie wäre geeignet, den Dienstpflichtigen eine motivierende Ausrichtung zu verschaffen. Die "beste Armee der Welt" bedeutet aber auch, dass sich diese Armee in ihrer Konzeption auf die aktuelle Bedrohungslage ausrichtet. Ich bin deshalb beunruhigt, dass der europäische Rahmen der Sicherheitspolitik völlig ausgeblendet werden soll. Ich bin dankbar, dass sich die ständerätliche SiK da einbringt und den Prozess begleiten will. Noch besser wäre es allerdings, wenn der Bundesrat selber zu diesen Erkenntnissen käme.

Seit dem 8. Dezember 2008 hört die Öffentlichkeit nur von Problemen, Schwachstellen und Finanzproblemen. Ich habe bis heute von keinem einzigen Bereich gehört, dass wir der Vision von der besten Armee der Welt in den letzten eineinhalb Jahren auch nur einen Schritt näher gekommen wären. Das ist beunruhigend. Denn einer Vision müssen eine Strategie und schliesslich Taten folgen, damit man das Anvisierte erreichen kann.

Die Diagnose ist zur Genüge gemacht. Wir warten alle gespannt auf die Therapie. Wenn ich es richtig überblicke, gab es in den letzten zwei Jahren keine einzige Positivmeldung von der Spitze des VBS oder der Armeespitze zur Armee, ausser vielleicht, dass der Vorsteher VBS an einem [PAGE 551] Feldschiessen gut getroffen hat. Die Armee braucht nun dringend Erfolgserlebnisse. Alles andere ist für die Angehörigen der Armee demotivierend. Es sind deshalb in der heutigen Situation vor allem der Bundesrat und die Armeespitze gefordert; sie sind hierfür verantwortlich. Mängel werden zwar aufgezeigt. Am Tempo bei deren Behebung und, damit verbunden, am Führungswillen fehlt es meines Erachtens aber gewaltig.

Ich bitte Sie, das Postulat anzunehmen und dafür zu sorgen, dass geschieht, was ich in der Armee so oft gehört habe und was in der Armee gefordert wird: Führung, Führung, Führung!