Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2009-09-09

Wortprotokoll

Zu den Absätzen 1 bis 4: Die Einarbeitungszuschüsse, die im Rahmen der Arbeitslosenversicherung finanziert werden, wenden sich in erster Linie an ältere Personen. Hier jetzt, in diesem Artikel in den Absätzen 1 bis 4, sollen vor allem der Einstieg und die Integration in den Arbeitsmarkt von arbeitslosen Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit wenig Berufserfahrung gefördert werden. Es geht darum, dass Arbeitgebern Finanzhilfen gewährt werden. Das Geld geht also nicht direkt an die Jugendlichen, sondern an die Arbeitgeber - unter der Voraussetzung, dass sie diesen Arbeitslosen durch eine unbefristete Anstellung den Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Die Anstellung muss unbefristet und der vereinbarte Lohn berufs- und ortsüblich sein.

Letztere Voraussetzung, der berufs- und ortsübliche Lohn, hat in Ihrer Kommission zu Diskussionen geführt. Die Kommission zeigte sich aber schliesslich überzeugt davon, dass diese Bestimmung sinnvoll ist, denn wenn keine Lohnvorschriften drin wären, bestünde das Risiko, dass diese Personen zu einem Praktikantenlohn angestellt würden. Das wäre nicht korrekt, da sie ja eine Ausbildung abgeschlossen haben.