Leuthard Doris · Bundesrat · 2009-09-10

Wortprotokoll

Ich möchte der Kommission für ihre Arbeit und somit für die Bereinigung der Vorlage danken. Der Kommissionspräsident hat auf die Schwierigkeit bezüglich Artikel 16c Absatz 3 und Artikel 16a hingewiesen. Ich glaube, es ist sinnvoll, wenn die Redaktionskommission diese klärt. Wir meinen, dass die Formulierung, die der Nationalrat unterstützt, zu Artikel 16a nicht im Widerspruch steht, sondern einfach einer konsequenten Umsetzung entspricht; so war es politisch ja auch gemeint.

Es ist auch richtig, was zu Artikel 37 Absatz 3 gesagt wurde. Die Forschungsanstalten sind selbstständig, autonom, und deshalb keine Einheiten der ETH.