Maissen Theo · Ständerat · 2009-09-14

Wortprotokoll

Es ist in letzter Zeit, in diesem Jahr, etwas Mode geworden, mit Ordnungsanträgen aktiv zu werden und Aufträge zu erteilen. Das mag manchmal sinnvoll sein, manchmal nicht.

In diesem Fall erachte ich es als nicht sinnvoll. Und zwar ist die ganze Frage des Ausbaus der Infrastruktur - Telekommunikation, Glasfaser - ein sehr spezialisiertes Gebiet; es ist jetzt zudem voll in Entwicklung. Ich habe jetzt keine Möglichkeit, um inhaltlich zu argumentieren. Sie müssten die Argumente hören, die ich dafür habe, dass man jetzt handeln muss. Aber nach meinem Dafürhalten macht es keinen Sinn, das jetzt aufzuschieben. Man kann das dann mit diesem Bericht zusammen selbstverständlich auch noch diskutieren. Das läuft schon zusammen. Aber man sollte hier Inputs geben, weil es für die Schweiz wichtig ist, dass man hier rechtzeitig handelt.

Darum stelle ich Antrag, den Ordnungsantrag abzulehnen.