Reimann Maximilian · Ständerat · 2009-09-15

Wortprotokoll

Wenn wir sogenannt ganzheitlich denken - "ganzheitlich" ist ein moderner Begriff der Political Correctness -, dann sollen und dürfen wir nicht übersehen, dass die intensiven Bemühungen des Bundes rund um die UBS in der Bundeskasse nicht nur zu Ausgaben, sondern auch zu enormen Einnahmen geführt haben: Einerseits hat der Bund aus seinem vorübergehenden Engagement zur Stützung der UBS netto 1,24 Milliarden Franken Gewinn eingefahren, andererseits wird die Nationalbank ihre toxischen Papiere, die sie zum gleichen Zweck übernommen hatte, mit allergrösster Wahrscheinlichkeit ebenfalls mit Gewinn wieder loswerden. Ganzheitlich gesehen ist es also ein gutes, nein, ein sehr gutes Ergebnis für den Bund, das allerdings - das ist klar - mit einem hohen Risiko verbunden war.

Deshalb würde ich mich jetzt nicht auf die Ebene der Erbsenzähler hinabbegeben, wie sie aus der Interpellation ersichtlich ist; ich würde in keiner Art und Weise durchleuchtet haben wollen, wie hoch die Reisekosten der Bundesräte, die primär wegen der UBS-Affäre entstanden sind, ausgefallen sind usw. Die UBS hat sich ja - Frau Fetz hat es gesagt - längstens bereiterklärt, die von ihr verursachten direkten Bundeskosten zu übernehmen. An der Spitze der UBS, Herr Bundespräsident, steht jetzt Ihr Vorgänger im Finanzdepartement. Das ist an sich eine sehr gute Konstellation; und in dieser Konstellation werden Sie zweifellos den besten Weg zur finanziellen Abwicklung dieser Angelegenheit finden.