Lombardi Filippo · Ständerat · 2009-09-17

Wortprotokoll

J'essaierai d'être bref, car il est vrai que tout ce qui pouvait être dit sur ce sujet l'a été. Certes, il y a désormais en plus la décision du Conseil national, qui a été prise de façon encore plus nette que lors de sa première délibération, et ceci m'incite au contraire à me demander s'il vaut la peine d'aller en Conférence de conciliation pour ce point-là.

Andererseits gibt es neue Fakten; die SRG hat detaillierte Zahlen geliefert, was den TV-Konsum der Jugendlichen betrifft. Wir wissen schon, dass zwei Drittel des Fernsehkonsums in der Schweiz auf ausländische Sender entfallen; bei der Jugend ist der Anteil noch grösser, er liegt bei 80 Prozent. Deswegen kann man sich wirklich fragen, ob die Prävention hier am richtigen Ort gemacht wird.

Gleichzeitig ist ja das Media-Abkommen angenommen worden, und ab nächstem Jahr werden deutsche Werbefenster für die Schweiz Werbung für leichte Alkoholika beinhalten. Das erfolgt ohnehin, das haben wir mit dem EU-Media-Abkommen und dem Herkunftslandprinzip für die Werbung akzeptiert. Die ausländischen Sender werden es tun können; es bleibt uns jetzt nur noch, entweder die Schweizer weiterhin zu benachteiligen oder wenigstens gleich lange Spiesse zu schaffen. Wenn man von gleich langen Spiessen spricht - und das ist das beste Argument von meiner Seite -, muss man sehen, dass die Krise, von der wir jetzt sprechen und die wir noch heute Morgen mit Massnahmen bekämpfen wollten, auf die Werbebranche eine noch grössere Wirkung hat als auf andere Bereiche. Der Werbeaufwand ist extrem rückläufig. Bei Radio und Fernsehen - die Zeitungen trifft es noch mehr - sprechen wir je nach Sender von einem Rückgang um 15 oder 20 Prozent. Wenn wir den Lokalen und Regionalen auch noch diese kleine Quelle wegnehmen, die wir vor zwei Jahren eröffnet haben, hätte das noch dramatischere Folgen. Die SRG selber erhofft sich aus diesem Topf einige Millionen Franken, und man muss wohl wissen, dass auch bei der SRG einiges passiert ist: In den letzten Wochen sind dort dramatische Zahlen bekanntgeworden. Wir sollten da also keine zusätzlichen Hindernisse und keine ungleiche Behandlung gegenüber ausländischen Sendern forcieren.

Ich ersuche Sie deswegen, dem Bundesrat und dem Nationalrat zu folgen.