Hess Hans · Ständerat · 2010-06-14

Wortprotokoll

Ich habe einleitend gesagt, auch wenn nicht auszuschliessen sei, dass Sachverhaltselemente noch vertiefter abgeklärt werden könnten, könne mit Sicherheit gesagt werden, dass sich an den wesentlichen und bereits bekannten Schlussfolgerungen nichts ändern werde.

Jetzt komme ich auf die Aussagen von Frau Diener zu sprechen. Sie erwartet von einem PUK-Bericht, dass er hier in diesem Saal vertieft diskutiert werden kann und wird. Was machen wir denn jetzt? Zweieinhalb Stunden diskutieren wir über den GPK-Bericht.

Herr Kollege David, lesen Sie die Empfehlung 10. Dort verlangen wir Folgendes: "Die GPK fordern die Finma auf, angesichts der grossen Tragweite dieser Affäre die Frage, wie viel die oberste Leitung der UBS von den QIA-Verletzungen der Bank und ihrer Mitarbeiter wusste, vertieft abzuklären." Was will denn die PUK anderes? Will sie selber dorthin gehen und nochmals das Gleiche machen? Wir haben auch festgestellt, dass bei der vierten Führungsebene plötzlich das Wissen aufhört. Wir haben Herrn Martin Liechti vorgeladen. Wir wollten ihn anhören. Er kam nicht. Was wollen wir dann mehr machen?

Ich bin davon überzeugt, dass wir sehr viel gemacht haben. Ich habe auch festgestellt, dass eigentlich überall Lob vorhanden war für das, was wir geleistet hatten. Ob jemand anderes das, was jetzt noch fehlt, vertieft abklären kann, bezweifle ich.

Herr Kollege Dick Marty hat gesagt, das klare Resultat im Nationalrat sei für ihn allenfalls ein Grund, für eine PUK zu stimmen. Es macht ja gerade das Zweikammersystem aus, dass wir getrennt und unabhängig voneinander andere Meinungen haben können. Sonst können wir 46 doch auch noch hinübergehen und versuchen, etwas zu ändern. Aber wir sind hier selbstständig und bleiben es. Ich weise nur noch auf einen Umstand hin: Eine PUK wird aus Mitgliedern dieses Rates und des Nationalrates, die in dieser Legislatur gewählt wurden, zusammengesetzt sein. Wenn Sie von diesen Leuten Wunder erwarten, dann müssen Sie für eine PUK stimmen. Sonst können Sie der Kommission folgen.