AB 111742
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2010-09-15
Wortprotokoll
Ich bin im Grundsatz mit Frau Heim durchaus einverstanden: Sport im Alter ist absolut wichtig und nötig und soll gefördert werden. Wenn sich alte Leute nicht mehr bewegen, stellt das ein zusätzliches Gesundheitsrisiko dar. Im Grundsatz stimme ich voll überein, die Frage ist aber, wie wir die Frage lösen.
Sie haben in Artikel 3 des Gesetzes, den Sie gerade genehmigt haben, die Grundlage für die Sportförderung auf allen Altersstufen. Das möchten wir selbstverständlich, auch für die Leiterausbildung, und dafür gibt es die Verordnung vom 15. Dezember 1998 über Bundesleistungen im Seniorensport. Die Leiterausbildung im Alterssport ist geregelt: Wir bilden Sportleiter für alle Altersstufen aus und damit auch für den Alterssport. Die Frage ist jetzt aber, ob das zusätzlich mit anderen Mitteln unterstützt werden soll. Dagegen wehre ich mich grundsätzlich: Es ist nicht fair, mit einem Gesetz neue Aufgaben zuzuweisen, ohne auch zusätzliche Mittel zu geben. Sie haben es von Herrn Noser gehört: Für "Jugend und Sport", für rund 600 000 Kids oder Jugendliche, stehen 70 Millionen Franken pro Jahr zur Verfügung; Pro Senectute wird vom AHV-Fonds mit 53 Millionen Franken unterstützt. Es gibt eigentlich keinen Grund, hier eine neue Subventionsquelle zu öffnen, denn die Frage ist auf zwei Gleisen geregelt, und die Sportleiterausbildung wird in diesem Gesetz für alle Altersstufen geregelt. Einen zusätzlichen Subventionstatbestand zu schaffen macht keinen Sinn, weil die Frage anders geregelt ist. Oder dann müssten Sie konsequenterweise die Mittel für den Sport hier erhöhen, aber das sollten wir eigentlich nicht tun; wir sollten hier klare Richtlinien haben. Wir haben auch Plusport, den Behindertensport, der von der Invalidenversicherung unterstützt wird. Hier bestehen also klare Regelungen.
Der Grundsatz ist die Sportförderung; dem kommen wir nach, indem wir für alle Altersstufen entsprechende Sportleiter ausbilden. Sport im Alter ist wichtig, aber dazu in diesem Gesetz einen neuen Subventionstatbestand zu schaffen ist nicht nötig. Aus unserer Sicht ist das Anliegen von Frau Heim in diesem Gesetz mit der Leiterausbildung geregelt, und die Unterstützung des Sportes erfolgt durch Subventionen aus dem AHV-Fonds.
Ich bitte Sie also, den Antrag Heim abzulehnen.