Schenker Silvia · Nationalrat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Für einmal können wir Ihnen ein Geschäft aus der SGK vorlegen, das nicht so kontrovers diskutiert wurde, nämlich das Abkommen mit der Republik Indien, über das wir jetzt abstimmen. Dieses Abkommen geht auf einen Besuch von Frau Bundesrätin Leuthard beim indischen Handelsminister in New Delhi zurück. Im Rahmen der Diskussion um ein Freihandelsabkommen äusserte der Minister den Wunsch, mit der Schweiz ein Sozialversicherungsabkommen abzuschliessen. Der Bundesrat signalisierte die Bereitschaft, im Zusammenhang mit diesem Freihandelsabkommen auch die Koordination der Sozialversicherungen bei der vorübergehenden Entsendung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den jeweils anderen Staat zu regeln. Dieses Abkommen liegt nun vor.

Ohne dieses Abkommen sind indische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die vorübergehend von einem indischen Unternehmen zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit in die Schweiz entsandt werden, in beiden Ländern sozialversicherungspflichtig. Ebenso entsteht für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der Schweiz, die in Indien arbeiten, eine Doppelbelastung. Diese Doppelversicherung stellt für Unternehmen und Arbeitnehmerschaft ein Hindernis beim Austausch von Arbeitskräften zwischen den beiden Staaten dar.

Mit diesem Abkommen wird es in Zukunft so sein, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Rechtsvorschriften des Entsendestaates unterstellt bleiben. Das Abkommen sieht keinen Export von schweizerischen Rentenleistungen an indische Staatsangehörige vor, jedoch erlaubt es die Beitragserstattung bei definitivem Verlassen des Landes. Ebenfalls erhalten schweizerische Staatsangehörige beim endgültigen Verlassen Indiens ihre Beiträge an die indische Rentenversicherung zurück oder können sogar in bestimmten Fällen eine indische Rente beziehen. Das Abkommen gilt für die Versicherungszweige Alter, Tod, Invalidität, Unfall und Krankheit.

In der Sitzung vom 28. April 2010 hat Ihre SGK das Abkommen behandelt. Nach einer kurzen Diskussion wurde ihm ohne Gegenstimme zugestimmt.

Ich bitte Sie, das Gleiche zu tun.