Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2010-09-21

Wortprotokoll

Ich habe gerade nachgeschaut, woher Sabotage etymologisch kommt, damit man das etwas klarer definieren kann. Ich habe gesehen, dass es vom Wort Sabot, Holzschuh, kommt. Warum hat ein Holzschuh etwas mit Sabotage zu tun? Offenbar wurden Holzschuhe früher von Arbeitern in die Webstühle und von Bauern in die Mähmaschinen geschmissen. Das war ein Kampfmittel gegen die Industrialisierung. Gemeint ist heute einfach die absichtliche Störung eines wirtschaftlichen oder technischen Ablaufes; das ist Sabotage. Wenn man den Begriff so versteht, sieht man, dass man ihn nicht automatisch mit einem kriegerischen oder terroristischen Akt in Verbindung bringen kann. Sabotagen sind auch ganz kleine, minimale Interventionen.

Ich habe im Ständerat den Fall genannt, bei dem einige Knaben im Schulalter an einem Elektromast eine Schraube gelöst haben. Sie sind dann durch das Bundesgericht verpflichtet worden, den enormen Schaden, den es gegeben hat, weil dieser Mast umgefallen ist, zu bezahlen. Sie mussten für diesen Schaden zahlen, bis sie ziemlich alt waren. Hier ist die Meinung, dass es eben auch die Aufgabe des Betreibers ist, eine gewisse Vorsorge zu treffen. Jeder Bubenstreich kann eine Sabotage sein. Aber es darf nicht sein, dass bereits ein Bubenstreich bei einem Staudamm zu grossen Schäden führen kann. Der Betreiber muss beispielsweise den Zugang zu einer Betriebszentrale so sichern, dass "Nachtbuben" nicht einfach dort hineingehen können. Es muss also eine gewisse Selbstverantwortung bestehen.

Deswegen, wir haben das schon im Ständerat gesagt, unterstützen wir ausdrücklich den Minderheitsantrag. Die kriegerischen Ereignisse und der Terrorismus sind ja zu Recht immer noch drin, dagegen kann sich ein vernünftiger Betreiber nicht wehren. Aber gegen so kleine Attacken soll er sich wehren.