Hämmerle Andrea · Nationalrat · 2010-09-23

Wortprotokoll

Ich möchte Sie einfach bitten einzutreten.

Zuhanden der grünen Fraktion möchte ich sagen: Man kann über alle umstrittenen Punkte - Sie haben einige davon erwähnt - innerhalb der Detailberatung diskutieren und entscheiden. Das Problem ist einfach: Wenn Sie nicht eintreten, dann können Sie auch die unbestrittenen, aber trotzdem wichtigen Revisionspunkte nicht realisieren. Dann sind die auch gestorben. Es ist so, dass es tatsächlich derartige [PAGE 1456] Punkte gibt. Ich habe sie in meinem Eintretensvotum erwähnt.

Ich bitte Sie also wirklich, auf das Postgesetz einzutreten.

Und noch eine Bemerkung zu Herrn Schenk wegen der Methode der Beratung: Sie haben gesagt, die Methode hier im Plenum sei nicht die gleiche wie jene in der Kommission. Das ist richtig. Allerdings werden wir es so halten, dass wir zuerst das System der Marktöffnung behandeln, also über alle Minderheitsanträge entscheiden, die eine Marktöffnung wollen, und dann am Schluss wählen zwischen der so bereinigten Marktöffnung und dem Streichungsantrag der Kommission, mit dem dann der Bericht zur Marktentwicklung verbunden ist. Wir werden mit dieser Beratungsweise ebenfalls zu einem korrekten Ergebnis kommen.