Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2010-09-27

Wortprotokoll

Eine direkte Förderung im Sinne eines Beitrages beim Kauf dieser Fahrzeuge durch den Bund ist nicht geplant. Dazu fehlt auch die rechtliche Grundlage. Fahrzeuge mit Hybridtechnik bzw. alternativen Antrieben profitieren jedoch schon heute von verbrauchsabhängigen Vergünstigungen. Demnach sind Treibstoffe aus erneuerbaren Rohstoffen - also Bioethanol, Biodiesel und Biogas - seit dem 1. Juli 2008 von der Mineralölsteuer befreit. Auch auf Strom für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride werden keine Verkehrsabgaben erhoben. Verschiedene Erdgasversorgungsunternehmen unterstützen den Kauf von mit Gas betriebenen Fahrzeugen mit einmaligen Förderbeiträgen.