Maurer Ueli · Bundesrat · 2010-09-29

Wortprotokoll

Es ist tatsächlich so, dass aufgrund des geltenden Rechnungsmodells Erträge, die im VBS erwirtschaftet werden, in die allgemeine Bundeskasse fliessen. Das betrifft beispielsweise Verrechnungen, die wir für den Skiweltcup vornehmen. Diese Einsätze verrechnen wir ja, die Einnahmen kommen aber nicht zu uns, sondern gehen in die Bundeskasse. Das Gleiche passiert, wenn wir Immobilien veräussern. Da gehen die ersten 25 Millionen Franken in die Bundeskasse; was darüber hinausgeht, kommt dann zu uns.

Der Bundesrat hat diese Frage aufgrund von Vorstössen aus Ihrem Rat und dem Nationalrat besprochen und war der Meinung, dass er auch bei der Armee nicht vom Grundsatz des Rechnungsmodells abweichen will, sondern dass er diese Regelung fortführen will. Er hat in der Beantwortung der Vorstösse eine Klammerbemerkung gemacht in dem Sinne, dass bei einem grösseren Geschäft - wir haben dabei beispielsweise an Dübendorf gedacht, wo wir dann von einigen Hundert Millionen Franken sprechen, wenn das einmal überbaut werden könnte - eine andere Lösung gesucht werden könnte. Der Bundesrat hat also die Vorstösse abgelehnt; sie kommen aber noch zu Ihnen, und Sie haben dann darüber zu entscheiden, ob wir hier eine Gesetzesänderung vornehmen sollen oder nicht.

Für die Armee selbst wäre es natürlich ein Anreiz, wenn sie diese Gelder in den eigenen Reihen behalten könnte. Jetzt gehen sie in die allgemeine Bundeskasse. Da kann man unterschiedlicher Ansicht sein. Der Bundesrat ist der Meinung, dass er das nicht ändern möchte.