AB 113342
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2010-09-29
Wortprotokoll
Das Parlament hat mit dem Rüstungsprogramm 2008 die Anschaffung von 220 dieser geschützten Mannschaftstransportfahrzeuge beschlossen. Damit man sich etwas darunter vorstellen kann, mache ich den Hinweis, dass das gepanzerte Duros sind. Der Duro ist Ihnen schon begegnet; diese Fahrzeuge sind gepanzert und haben ein Leergewicht von rund 12 Tonnen. Es geht um dieses Fahrzeug.
Wir sind damals die Option eingegangen, bis 2013 von der gleichen Serie gleiche Qualität zu gleichen Preisen nachbestellen zu können. Das ist der Grund, weshalb diese Vorlage überhaupt möglich gewesen ist. Es muss also kein neues Evaluationsverfahren gemacht werden, weil wir am Auftrag 2008 anschliessen können. So viel hierzu.
Diese 70 Fahrzeuge, deren Anschaffung Ihnen die Kommission beantragt, sollen, falls Sie heute so beschliessen, im Jahre 2013 ausgeliefert werden. Sie werden bestellt und 2013, im Anschluss an die 220 bereits bestellten Fahrzeuge, ausgeliefert. Es stellen sich zwei Probleme, die angesprochen worden sind: eines mit der Bordverständigungsanlage, die ermöglicht, dass man intern miteinander sprechen kann, [PAGE 960] und eines mit dem Funkgerät. Es ist nicht möglich, von beiden rechtzeitig das neueste Modell zu beschaffen. Wir haben die Möglichkeit, ältere Bordverständigungsanlagen einbauen zu lassen, und wir haben die Möglichkeit, Funkgeräte aus einem Funkpool einzubauen; wir haben ja Funkgeräte, die ein- und wieder ausgebaut werden. Das müsste für die Jahre 2013 und 2014 passieren. Ab 2015 könnte dann die definitive Version eingebaut werden.
Das ist kein unübliches Vorgehen, denn selten beschaffen wir Fahrzeuge mit neuen Funkgeräten und weiss ich was alles. In der Regel kauft man Fahrzeuge und beschafft das Funkgerät dazu. Es ist nicht aussergewöhnlich, dass nicht alles an einem Fahrzeug nigelnagelneu ist. Dieses Vorgehen wählen wir ab und zu. Wir meinen, dass Sie dem auch bedenkenlos zustimmen können. Selbst wenn Sie die Armee halbieren, braucht es diese Fahrzeuge noch. Mit dieser Zusatzausrüstung - Bordverständigungsanlage und Funkgerät - gibt es keine Probleme, die grösser wären als an anderen Orten.
Die Frage nach dem Unterhalt, die Herr David angesprochen hat, ist zu Recht gestellt worden. Das sind die Kosten, die wir im Moment in der Buchhaltung für die Fremdaufträge ausweisen. Diese Fahrzeuge werden natürlich auch von der Truppe unterhalten und repariert. Das sind also nicht Kosten, die wir bezahlen müssen. Unser Rechnungswesen ist aber im Moment so gestaltet, dass wir den grossen Teil der Fixkosten nur zu einem kleinen Teil überwälzen.
Wenn Sie unsere Armee nehmen, so sind von diesen in etwa 4,5 Milliarden Franken grob gerechnet gegen 3,5 Milliarden Franken Fixkosten, und je nach System rechnen wir mit dem neuen Rechnungsmodell mit Beträgen zwischen einem Drittel und der Hälfte der Kosten. Den Rest haben wir noch nicht erfasst, aber das ist natürlich in der ganzen Bundesbuchhaltung so. Wenn wir dann effektiv alles zu Vollkosten rechnen, wird sich dieser Betrag also noch etwas erhöhen. Das ist das, was wir jetzt aufgrund des Rechnungswesens sagen können, das sind die Kosten, die wir in der Vergangenheit ausgewiesen haben. Wenn wir aber wirklich die Vollkosten rechnen, wird es etwas teurer werden - nicht unendlich viel, weil der Unterhalt der Fahrzeuge auch in Zukunft weitgehend durch die Truppe erfolgt. Wenn wir dieses Rechnungswesen jetzt einführen, dürften wir aber nicht vor Ende 2012 erste Vergleichszahlen haben. Wir installieren nächstes Jahr, 2011, erste Massnahmen, und bis wir das in Vollkosten sagen können, geht es einfach noch einige Zeit.
Ich muss Ihnen teilweise Recht geben. Das sind die Kosten, die wir im Moment erheben, das sind die Vollkosten nach Bundesrechnung, aber nicht die Vollkosten, die man in der Privatwirtschaft rechnen würde. Diese Zahlen wären wahrscheinlich etwas höher.