Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2001-03-14

Wortprotokoll

Ich habe einen Antrag für den Fall der Ablehnung des Rückweisungsantrages eingereicht, der einzig bezweckt, die Dämpfung der Ausgaben in Rezessionen bzw. die Zunahme der Ausgaben in Wachstumsperioden um einen Faktor 2 zu vermindern, also sozusagen einmal sanft anzufahren, statt das Instrument gleich mit seiner vollen Wirkung einzusetzen. Ich stehe seiner Wirkung sowieso recht skeptisch gegenüber.

Was ich hierin an sprachlich formulierter Mathematik beantrage, ist Folgendes: Bei einem Konjunkturfaktor 1,1, bei dem die Ausgaben um den Faktor 1,1-mal weniger hoch sein dürfen als die Einnahmen, würde ich vorschlagen, 1 vom Faktor 1,1 abzuziehen. Dann hat man noch 0,1, das halbiert man, erhält 0,05 und addiert dann wieder zu 1. Das ergibt also den Faktor 1,05 statt 1,1. In rezessiven Phasen würde das, verglichen mit dem Entwurf des Bundesrates, die Ausgabenplafonds etwas erhöhen und in positiven Konjunkturphasen etwas senken. Das ist natürlich eine Faustregel wie irgendeine andere, es wäre einfach der Versuch, einmal sanft anzufangen und dann, wenn man nach 10 oder 15 Jahren sieht, dass das gut funktioniert, könnte man etwas mehr riskieren.

Ich mache mir aber nach der vorherigen Abstimmung wenig Illusionen und ziehe den Antrag zurück, nachdem ich ja nur 3 Stimmen bekommen habe. Der Zweitrat kann dann noch einmal über dieses Geschäft diskutieren.