Büchler Jakob · Nationalrat · 2010-12-02

Wortprotokoll

Rüstungsprogramme sind die Werkzeuge für die Armee. So einfach ist das. Eine gut ausgerüstete Armee ist auch der Garant für die Sicherheit im Land. Das Schweizervolk schätzt die Freiheit über alles. Freiheit ist aber nur möglich, wenn auch die Sicherheit gewährleistet ist, und deshalb gilt nach wie vor: keine Freiheit ohne Sicherheit, keine Sicherheit ohne Freiheit. Für uns stellt sich immer wieder die Frage: Was ist uns diese Sicherheit wert? Das Rüstungsprogramm 2010 hilft eben mit, die Armee besser auszurüsten. Ich bitte Sie, den Nichteintretensantrag abzulehnen.

Herr Geri Müller, wenn Sie immer erst die Gefahren kennenlernen wollen, bevor Sie ein Rüstungsprogramm beschliessen, können Sie keine Feuerwehr mehr ausrüsten, denn diese weiss ja nicht, welches die Gefahren sein werden. Immerhin sage ich Ihnen: Das VBS hat die letzten zwölf Jahre 3,7 Milliarden Franken eingespart, und das zeigt heute deutliche Spuren. Wenn wir unsere Ausgaben im Verhältnis zum Bruttoinlandprodukt mit denen unserer Nachbarländer vergleichen, so sehen wir, dass die Schweiz absolut an hinterster Stelle ist, nämlich bei 0,8 Prozent des BIP. Zum Vergleich: Deutschland gibt 1,27 Prozent des BIP aus. Diese knappen Mittel führen zu einem Verteilkampf innerhalb der verschiedenen Teile der Armee, also Logistik, Heer und Luftwaffe.

Ich bitte Sie, auf das Rüstungsprogramm einzutreten und den Nichteintretensantrag klar abzulehnen.