Müller Walter · Nationalrat · 2010-12-02

Wortprotokoll

Ich möchte kurz auf drei Punkte eingehen.

Erstens ist erwähnt worden, ich glaube von Geri Müller, das zu beschaffende GMTF sei zu wenig sicher. Es ist so: Das GMTF ist nicht gegen panzerbrechende Waffen geschützt, aber es bietet einen robusten Schutz für die zu transportierenden Mannschaften. Ich denke, das sind wir den Soldaten, die bereit sind, sich für unsere Sicherheit einzusetzen, schuldig. Die Sicherheitsabklärungen haben wir in der Kommission vorgenommen: Das GMTF bietet Schutz gegen Minen und Splitter.

Zweitens eine Bemerkung zu den 1000 Personenwagen: Ich glaube, dieses Thema haben wir in der Kommission eingehend diskutiert. Wir sind uns einig, dass es in Zukunft eine veränderte Rechnungslegung braucht, wenn wir zukünftig Personenwagen zusammen mit Armeematerial beschaffen wollen. Ansonsten sind die Meinungen geteilt: Die Mehrheit sagt, sie wolle jetzt keine Personenwagen beschaffen, die Minderheit sagt, sie wolle sie beschaffen und in Zukunft die Rechnungslegung korrigieren.

Drittens eine grundsätzliche Bemerkung zum Begriff "Verlegenheitsprogramm": Es ist halt so, Kollege Borer, nachdem wir in der Vergangenheit Unterhalt und Ersatz von Material vernachlässigt haben, gibt es halt einen Ersatzbedarf. In diesem Sinn ist der Ersatz von knapp 10 Prozent der Fahrzeuge dringend notwendig. Die neuen Fahrzeuge ersetzen Fahrzeuge, die veraltet und vor allem für die zu transportierenden Mannschaften unsicher sind. Da gibt es dringenden Verbesserungsbedarf.

Die Kommission hat sich mit 23 zu 3 Stimmen klar für Eintreten auf beide Vorlagen entschieden. Ich sage Ihnen nochmals: Heute setzen Sie auch ein Signal, heute übernimmt das Parlament auch Verantwortung für Sicherheit in diesem Land. Wir sagen ja immer, dass Sicherheit ein wesentlicher Bestandteil, eine wesentliche Aufgabe unseres Staates ist.

Setzen Sie ein klares Signal, treten Sie auf diese beiden Vorlagen ein!