Segmüller Pius · Nationalrat · 2010-12-02

Wortprotokoll

Worum geht es? Es geht darum, dass wir in den letzten Jahren, seit wir die Gewissensprüfung aufgehoben haben, vermehrt Leute haben, die sich für den Zivildienst melden. Eine Kommission, die vom VBS beauftragt wurde, hat festgestellt, dass sehr viele dieser Gesuche fälschlicherweise oder unter Umgehung gewisser Voraussetzungen eingereicht wurden und dass man sie dann, weil die Gewissensprüfung nicht mehr die Regel ist, einfach irgendwie akzeptiert hat. Diese Akzeptanz ging so weit, dass wir im ersten Jahr um die 9000 Personen hatten, die aus der Armee weg und in den Zivildienst gingen; jetzt sind es etwas weniger, für dieses Jahr offenbar um die 6000 Personen.

In der Kommission gibt es dazu zwei Meinungen. Einerseits ist eine Mehrheit für die Idee des Initianten, Hurter Thomas, dass wir die Gewissensprüfung wieder einführen sollten. Andererseits ist ebenfalls eine Mehrheit der Meinung, wir sollten nicht die Gewissensprüfung wieder einführen, sondern eine Gruppe aus der Kommission damit beauftragen, sich zu überlegen, welche Hürden aufgebaut werden könnten, damit wir die Zahl der Zivildienstleistenden wieder senken können. Wir haben hier ja letztlich ein Problem mit der Wehrpflicht. Wir machen ein Tor auf, und Leute finden Schlupflöcher, wie sie im Übrigen auch auf dem "blauen Weg" ähnliche Schlupflöcher gefunden haben. Deshalb müssen wir das genau studieren. Wir sind der Meinung, dass wir das Zivildienstgesetz abändern sollten.

Ich beantrage Ihnen im Namen der Kommission, dass wir diese Gruppe zusammenstellen und Vorschläge dazu machen, wie wir das Gesetz ändern.