Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Herr Pfister, es geht ja eigentlich nicht so sehr ums Glauben; es geht darum, ob man das im physischen Buchhandel wirklich so umsetzen kann. Da ist ein Blick über die Grenze schon hilfreich. Zum Beispiel gibt es das schon seit längerer Zeit zwischen Deutschland und Österreich, sowohl die Buchpreisbindung als auch die Anwendung auf den Internethandel. Dort ist der Nachweis ganz klar erbracht.

Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir auch andere Waren aus dem Ausland importieren, die gewissen Vorschriften unterliegen, deren Einhaltung überprüft werden muss. Hier geht es um Preisbindung. Wenn jemand das Gefühl hat, im Internetbuchhandel werde die Preisbindung nicht beachtet, kann er klagen. Dann wird von einem Gericht ein Urteil gefällt. Dieses Urteil wird vollstreckt, im Inland oder, wenn es ein importiertes Buch ist, im Ausland. Das ist zwischen Deutschland und Österreich erprobte Praxis, und das würden wir in der Schweiz auch so machen.