Amherd Viola · Nationalrat · 2010-12-07

Wortprotokoll

Wir entscheiden heute über den Zahlungsrahmen zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur, und zwar der SBB und der Privatbahnen, für die Jahre 2011 und 2012. Erstmals werden SBB und konzessionierte Transportunternehmen (KTU) gemeinsam behandelt. Der Zahlungsrahmen wird für zwei Jahre und nicht wie üblich für vier Jahre beschlossen, um die Periodizität auf die Legislaturperiode abzustimmen. Der nächste Zahlungsrahmen wird dann wieder für vier Jahre festgelegt.

Wir behandeln heute insgesamt vier Vorlagen:

1. das Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen;

2. den Bundesbeschluss über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen für die Jahre 2011/12;

3. den Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Eisenbahninfrastruktur der SBB 2011/12;

4. den Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für die Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur der schweizerischen Privatbahnen für die Jahre 2011/12.

Die KVF beantragt einstimmig, auf diese Vorlagen einzutreten. In der Detailberatung werden wir vor allem in Bezug auf den Zahlungsrahmen für die SBB-Infrastruktur sowie für die Privatbahnen Mehrheits- und Minderheitsanträge vorliegen haben. Diese werden dann in der Detailberatung begründet.

Namens der einstimmigen Kommission bitte ich Sie, auf die eben erwähnten Vorlagen einzutreten.