Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen nur sagen, Herr Zisyadis, was ich eben auch gesagt habe: Die Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz ist immer eine umfassende, integrale Aussenwirtschaftspolitik. Es geht zuerst um wirtschaftliche Aspekte - das gebe ich gerne zu -, es geht um tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse, die abgebaut werden sollen. Aber jede solche aussenwirtschaftspolitische Verhandlung nimmt sehr prominent auch die Anliegen betreffend die Umwelt und betreffend die soziale Rücksichtnahme auf. Im Einzelfall mag es Ausnahmen geben, und die sind dann auch einzeln zu beurteilen. Aber der Grundsatz unserer Politik ist ein Dreigestirn aus Wirtschaftlichem, Sozialem und Umwelt, also allem, was unter dem Stichwort Nachhaltigkeit Platz hat.