Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin, im Rahmen dieser Vernehmlassung gehen wir konkret dann auf zwei Begehren von zwei Kantonen ein, die solche Studien gemacht haben und das einführen wollen. Der Bundesrat macht nichts anderes, als die Möglichkeit für solche Umweltzonen zu eruieren. Die Rückmeldungen sind durchaus auch kritisch. Wir werden das jetzt auswerten und bis im nächsten Frühling unsere Studien vervollständigen. Dann wird der Bundesrat entscheiden, ob er diese Möglichkeit für die Kantone, die das wollen, vorsehen soll oder ob wir allenfalls davon absehen, weil bis dahin die kritischen Wertungen überwiegen.