Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Im Rahmen der Anhörung zur Schaffung der rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung von Umweltzonen wurden die ständigen Vernehmlassungsadressaten gemäss Artikel 4 Absatz 2 des Vernehmlassungsgesetzes eingeladen. Zusätzlich eingeladen wurden 75 weitere Organisationen, darunter namentlich die gesamtschweizerisch tätigen Verkehrsverbände, Organisationen der Polizei und des öffentlichen Verkehrs, aber auch Organisationen des Fahrzeuggewerbes. Die Liste der Anhörungsadressaten ist wie die übrigen Anhörungsunterlagen auf der Website der Bundeskanzlei publiziert. Mit dem Start der Anhörung wurde zudem eine Medienmitteilung des Bundesamtes für Strassen publiziert. Verschiedene Medien und zahlreiche Zeitungen haben darüber berichtet. Die Oldtimerverbände hatten somit umfassend Gelegenheit, die Anhörung zur Kenntnis zu nehmen und sich zu äussern. An einem Anhörungsverfahren kann sich jede Person oder Organisation beteiligen und Stellungnahmen einreichen. Zahlreiche Oldtimerverbände und Besitzer von Oldtimern haben die Gelegenheit genutzt und Stellungnahmen eingereicht. Selbstverständlich werden sämtliche Stellungnahmen im Rahmen der Auswertung berücksichtigt.