Janiak Claude · Ständerat · 2010-12-08

Wortprotokoll

Ich bin ja nicht in der Kommission und habe mich auch nicht vertieft mit diesem Gesetz befasst. Aber ich habe natürlich in meinem Kanton nachgefragt, was die Meinung der Regierung sei. Darum staune ich jetzt über das, was hier alles ausgeführt worden ist. Mich hat man folgendermassen instruiert: Wenn nun die Kantone nach Anhörung des Bundes Regelungen im Schulsport erlassen und nicht mehr der Bund nach Anhörung der Kantone, stellt dies eine bedeutende Systemänderung dar. Die bisherige Regelung hat sich in der Vergangenheit bestens bewährt und sollte beibehalten werden, ansonsten besteht die Gefahr, dass die Kantone in der Frage des Mindestumfangs keine Einigung erzielen werden. Dem muss ich entnehmen, dass es bisher anders war, und da habe ich eine Frage an den Berichterstatter oder an Sie, Herr Bundesrat: Weshalb dieser Systemwechsel? Ich begreife diese ganze Diskussion nicht ganz. Wenn ich der Auffassung meines Kantons folge, dann muss ich für den Antrag der Minderheit stimmen und werde das auch tun.