Freitag Pankraz · Ständerat · 2010-12-08

Wortprotokoll

Ihre Finanzkommission wurde angesprochen. Ich möchte darauf auch noch schnell Bezug nehmen. Ich rede nur zum Bereich Mobilität, das steht hier ja zur Diskussion. So, wie ich mich erinnere, waren gemäss Entwurf des Bundesrates ursprünglich nur, sage ich jetzt einmal, zivile Fahrzeuge vorgesehen. Erst im Nachhinein ist man dazu gekommen, dass auch geschützte Mannschaftstransportfahrzeuge - in diesem Fall 70 Stück - nötig wären, und man hat das dazugenommen.

Unter dem Eindruck auch des Entstehens der ganzen Geschichte hat sich Ihre Finanzkommission damit befasst und gesagt, es sei nicht unsere Sache mitzuentscheiden, was für Fahrzeuge gekauft werden, aber wir sollten den Rahmen, also diese 407 Millionen Franken, behalten. Wir haben uns in diesem Sinne auch geäussert. Das heisst auch Folgendes: Wenn man neue Fahrzeuge anschafft, muss das kompensiert werden, da kann ich den Kommissionssprecher nur bestätigen.

Ich will jetzt nicht lange sprechen. Ich werde auch aus Konsequenzgründen bei dieser Meinung bleiben, das haben wir so abgesegnet. Es hat sich für mich grundsätzlich nichts geändert. Ich kann in der Vorweihnachtszeit - gewisse Redner haben, glaube ich, Salomo zitiert und auch von anderen gesprochen - aber auch noch sagen, dass es klar ein Verpflichtungskredit ist; Budgetpositionen bleiben ja noch vorbehalten. Insofern kann ich auch sagen, dass man auch als Mitglied der Finanzkommission noch mit einem ziemlich guten Gewissen - ich betone: mit einem ziemlich guten Gewissen - die Meinung allenfalls ändern kann.

Ich bleibe bei der Mehrheit.