Diener Lenz Verena · Ständerat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Ich erlaube mir eine kurze Replik auf die Zahlenakrobatik unseres Kollegen Freitag. Ich glaube, wir alle haben in der Schule einmal Prozentrechnen gelernt, und wir alle wissen, dass Prozente sehr relativ sind. Wenn ich im letzten Jahr einen Franken gespendet habe und dieses Jahr nun zwei Franken spende, dann habe ich eine Steigerung von hundert Prozent. Die Prozentzahlen, die wir aus dem Mund von Kollege Freitag gehört haben, zeigen eigentlich einfach Folgendes auf: Wir haben eine zu kleine Basis. Wenn wir aufstocken, dann kommen wir somit logischerweise auf hohe Prozentzahlen, aber hier stellt sich natürlich schon die Frage, wo der Fehler liegt.

Wir haben seinerzeit beschlossen, dass wir vom Bundesrat eine neue Botschaft wollen. Er hat uns diese Zusatzbotschaft mit einem Anteil von 0,5 Prozent vorgelegt - ich möchte mich herzlich dafür bedanken. Es war wahrscheinlich auch innerhalb des Bundesrates nicht ganz einfach, eine solche Botschaft mehrheitsfähig zu machen, weil die Gelder - das schleckt keine Geiss weg - natürlich nur einmal verteilt werden können, und es spricht für den Bundesrat, dass er dieser Zusatzbotschaft trotz der angespannten Situation bei der Diskussion um die Verteilung der Finanzmittel zugestimmt hat.

Zum Antrag Freitag: Worüber sprechen wir hier eigentlich? Wir sprechen über die Unterstützung der ärmsten Länder unseres Planeten. Es geht um den Wassersektor, es geht um die Klimaerwärmung, es geht um multilaterale Massnahmen. Wenn wir hier kürzen, kürzen wir ausgerechnet bei den Ärmsten und Schwächsten. Es ist nicht so, dass es keine guten Projekte gibt. Es gibt gerade im Bereich von sauberem Trinkwasser, von sanitären Anlagen, von Bewässerungsmöglichkeiten für die Landwirtschaft bewährte, gute Projekte. Sie sind die Grundlage, damit die Bevölkerung jener Länder überhaupt überleben kann. Ich sage damit noch nicht, in welcher Art, aber es ist eine ganz gezielte Überlebenshilfe für bessere Ernährung, für bessere Gesundheit. Genau hier, bei den Ärmsten, soll jetzt gespart werden!

Wir haben vor einigen Tagen hier im Rat den Voranschlag 2011 besprochen. Wo wurde da nicht alles aufgestockt! Bei der Pferdezucht für die Schweiz, bei der Landwirtschaft mit der Verkäsung usw., bei der Post, beim Alpinen Museum, beim Heimatschutz. Woran misst sich das, und wie lässt sich das überhaupt vertreten, wenn wir diese Aufstockungen der Überlebenshilfe für die Ärmsten auf diesem Planeten gegenüberstellen?

Es gibt in der Schweiz ein altes Sprichwort; es heisst: "Geben armet nicht", oder auf Neudeutsch: "Geben macht nicht arm." In diesem Wort ist eine jahrhundertelange Erfahrung ausgedrückt, oder anders gesagt: Wer mit Geben wartet, bis er selber genug hat, wird nie zum Geben kommen.