Schwaller Urs · Ständerat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Ich unterstütze die Vorlage aus den dargelegten Gründen, möchte aber eine Frage stellen.

Wenn wir diese neuen Mittel heute garantieren, ist für mich eigentlich unabdingbar, dass der Bund in der im IWF laufenden Gouvernanzdiskussion mit Nachdruck darauf hinweist, dass unsere Bereitschaft zur Zurverfügungstellung von neuen Mitteln mit der Erwartung verknüpft ist, dass wir unseren Sitz im IWF weiterhin behalten können. Letzte Woche konnte man in einem Interview lesen, dass die Diskussionen auf gutem Weg seien und der Sitz der Schweiz gesichert sei. Ich benutze deshalb heute die Gelegenheit, die Bundesrätin zu fragen, wo denn die Diskussion um die Vertretung in diesem Exekutivdirektorium heute steht, soweit sie dies öffentlich darlegen kann. Der deutsche Staatssekretär Asmussen hat vor einigen Wochen nämlich erklärt, dass auch die Schweiz etwas zur Lösung beitragen müsse und dass sie den Sitz doch inskünftig im Wechsel mit Polen haben könne, solle oder müsse. Mich würde interessieren, Frau Bundesrätin, ob Sie uns dazu etwas sagen können. Ist die Rotationslösung in der Zwischenzeit vom Tisch? Oder anders gefragt: Wie stehen heute die Aussichten, dass wir unseren Sitz im IWF-Exekutivausschuss behalten können?