Freitag Pankraz · Ständerat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Hier habe ich zwei Bemerkungen: Die erste betrifft die strategischen Ziele; ich komme gleich darauf zu sprechen. Zweitens ist bei Buchstabe a Ziffer 2 noch der Hinweis anzubringen, dass wir in [PAGE 1227] der Kommission darüber diskutiert haben, ob es "vom Bund beherrschte Unternehmungen" oder "vom Bund kapital- und stimmenmässig beherrschte Unternehmungen" heissen solle. Aufgrund einer Notiz der Eidgenössischen Finanzverwaltung sind wir dann bei der Fassung des Nationalrates geblieben, die auf "kapital- und stimmenmässig" lautet. Denn es wurde gesagt, es gebe noch andere Möglichkeiten der Beherrschung und man müsse das im Sinne einer genauen Gesetzgebung präzise fassen.

Zum Hauptteil: Dort hat die Kommission, wie erwähnt wurde, eine Anpassung gemacht, die heisst: "Er", also der Bundesrat, "legt, soweit zweckmässig", also mit dieser gewissen Relativierung, "die strategischen Ziele fest." Nachdem Herr Kollege Briner auch schon ein bisschen strategisch gesprochen hat, möchte ich dieses eine Thema dieser Vorlage doch noch aufnehmen.

"Strategie" stammt offenbar vom altgriechischen Wort "strategos", was Feldherr oder Kommandant heisst. In einer neueren Fassung wird Strategie etwa als "längerfristig ausgerichtetes, planvolles Anstreben eines Ziels unter Berücksichtigung der verfügbaren Mittel und Ressourcen" definiert. Das heisst: Wenn man den Begriff "strategische Ziele" oder "Strategie" etwas weiter auslegt, kann das natürlich auch verschiedene Formen haben. Man könnte zum Beispiel sagen, dass zwischen strategischen Zielen und Leistungsaufträgen kein Konflikt besteht, weil Leistungsaufträge gewissermassen eine Form sind, wie strategische Ziele umgesetzt werden können.

Ich will damit nur sagen, dass die Finanzkommission den Begriff "strategische Ziele" immer etwas weiter aufgefasst hat. Sie hat dann auch gesagt, wenn es Unternehmen gäbe, bei denen man sagen könne, sie hätten gar keine strategischen Ziele, dann stelle sich natürlich auch die Frage, was für eine Planung sie machten und wie sie geführt würden.

Abschliessend ist zu sagen, dass wir den Begriff "strategische Ziele" etwas weiter aufgefasst haben. Wir beantragen Ihnen jetzt gemäss vorliegender Fahne, soweit zweckmässig seien die strategischen Ziele der verselbstständigten Einheiten festzulegen.