Janiak Claude · Ständerat · 2010-12-14

Wortprotokoll

Ich sage jetzt etwas, das ich vielleicht im Rahmen dieser Detailberatung noch zweimal sagen werde: Wir haben hier in diesem Rat einstimmig beschlossen, dass wir einen indirekten Gegenvorschlag erarbeiten wollen; wir haben eine entsprechende parlamentarische Initiative verabschiedet; wir haben dort - Herr Kollege Freitag hat gestern darauf hingewiesen, der Kommissionssprecher hat darauf hingewiesen - neun Punkte aufgelistet, die wir geregelt haben wollen, und einer davon ist dieser Punkt, der eben auch Bestandteil des direkten Gegenvorschlags ist. Das ist die Logik der Arbeit, die wir in der Subkommission und dann auch in der Kommission gemacht haben.

Deshalb möchte ich Sie bitten, jetzt das Geleise, auf das wir uns dort begeben haben, nicht zu verlassen, sondern wirklich konsequent an diesem Punkt festzuhalten. Damals war es in diesem Rat unbestritten, dass wir mit dieser parlamentarischen Initiative anhand dieser neun Punkte arbeiten wollen.