Altherr Hans · Ständerat · 2010-12-14

Wortprotokoll

Ich möchte ausdrücklich sagen, dass ich mit dem hier gewählten System einverstanden bin. Es entspricht in etwa dem System, das der Bundesrat vorgeschlagen hat und das wir im letzten Jahr behandelt haben. Ich hatte damals einen klärenden Antrag zu Absatz 3 gestellt, weil mir beim Lesen des Textes nicht klar schien, ob man für eine einzelne Generalversammlung allgemeine Weisungen erteilen dürfe - in dem Sinne, dass man sagt, man könne zum Beispiel generell den Anträgen des Verwaltungsrates zustimmen - oder ob man sich zu jedem einzelnen Traktandum äussern müsse; ich wollte das geklärt haben. Mir wurde dann vonseiten des Kommissionssprechers und des Bundesrates gesagt, aufgrund des Textes sei Ersteres möglich. Ich habe den Antrag dann zurückgezogen. Ich wollte es zuhanden der Materialien einfach nochmals sagen, dass man das auch im früheren Entwurf nachlesen kann.