Maissen Theo · Ständerat · 2010-12-16

Wortprotokoll

Nach meiner Beurteilung sind mit der angepassten Vorlage entscheidende Verbesserungen erfolgt. Zum einen begrüsse ich es, dass die Ergänzung in Artikel 24c nicht mehr Bestandteil der Vorlage ist. Wir müssen sehen, dass das Bauen ausserhalb der Bauzonen eine Problematik ist, die vertieft geprüft werden muss. Ich möchte insbesondere auch darauf hinweisen, dass in den Kantonen diesbezüglich unterschiedliche Voraussetzungen bestehen und dass man mit einer solchen Vorlage nicht einfach auch noch rasch diese Thematik behandeln kann. Ich begrüsse die Anpassung also sehr.

Erfreulich ist für mich selbstverständlich auch, dass nun Absatz 4 von Artikel 8 gestrichen werden soll. Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, dass das raumplanungsrechtlich unter verschiedenen Gesichtspunkten eine problematische Regelung ist. Es heisst, es seien Konkretisierungen, aber es sind Konkretisierungen, die die Umsetzung erschwert hätten und in den Kantonen zum Teil falsche Zeichen gesetzt hätten, weil damit nicht das ganze Spektrum der Möglichkeiten so zur Diskussion gestanden hätte, wie es zur Diskussion stehen müsste.

Ich möchte also der Kommission danken, dass sie hier eingelenkt und damit raumplanungsrechtlich wieder auf den Pfad der Tugend zurückgefunden hat.