AB 115480

Wortprotokoll

Wir sind bei dem Thema, das mich in den letzten vier Wochen am meisten beschäftigt hat. (Heiterkeit) Es hat eine riesige Emotionalität, und als neuer Bundesrat bin ich von allen Seiten mit dem "Haras" konfrontiert worden. Ich gebe gerne zu, dass auch ich eine Emotionalität habe und mir sehr bewusst bin, dass wir mit dem Gestüt äusserst sorgfältig umgehen wollen und müssen.

Der Bundesrat hat Ihnen in der Motionsantwort gesagt, dass er die Muss-Formulierung nicht will, die Motion also abzulehnen beantragt. Ich habe meinerseits im letzten Moment in diese Antwort eingebracht, dass ich mir vorstellen kann, dass das Gestüt weitergeführt wird, allerdings mit einer gewichtigeren Finanzierungsbeteiligung von privater Seite. Das wiederum wäre im Rahmen des KOP zu diskutieren.

Sie wollen den Entscheid heute. Wenn er heute fallen muss, dann habe ich keine andere Wahl, als dabei zu bleiben, Ihnen die bundesrätliche Meinung schmackhaft zu machen, in der Hoffnung, dass wir dann eine Diskussion führen, die wirklich darauf ausgerichtet ist, die Privaten zu gewinnen, eine überzeugende Public Private Partnership aufzubauen, sodass die Kosten für den Bund auch etwas reduziert werden. Aber der Kostenfaktor ist nicht das erste Kriterium, auch meiner Ansicht nach nicht. Wenn ich bei den Kosten bin, darf ich Ihnen zurufen: Die 8 Millionen Franken sind der Bruttoaufwand, und 2 Millionen sind dann Einnahmen; der Nettofinanzbedarf bewegt sich bei 6 Millionen.

Es ist also ein emotionales Geschäft. Es muss eine Lösung zwischen Privaten und dem Bund gefunden werden. Ich bleibe hier und heute bei der Antwort des Bundesrates, der die Motion ablehnen will, damit nicht die Muss-Formulierung ins Gesetz kommt, sondern wir mit der Kann-Formulierung eine Lösung finden können.