Fetz Anita · Ständerat · 2010-12-01

Wortprotokoll

Ich bitte Sie als Mitglied sowohl der Finanzkommission als auch der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur sowie zurzeit der WAK, den Ordnungsantrag anzunehmen.

Wir wissen, dass wir seit dem gemeinsamen Ausflug des Ständerates im letzten Herbst in den Jura und dem Besuch des Gestüts dieses selbstverständlich alle unterstützen werden. Das dürfen auch die verständlicherweise verunsicherten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vertrauensvoll zur Kenntnis nehmen. Zudem sind auch der Motionär und Kollege Germann Mitglieder der Finanzkommission, sodass wir das dort vertrauensvoll bearbeiten werden. Ich bin aber noch überzeugter davon, weil der Bundesrat schon bei jedem Sparprogramm die Finanzen des Gestüts kürzen wollte und damit nie durchgedrungen ist, in keinem der beiden Räte. Ein letzter Grund, weshalb wir dem Ordnungsantrag gut zustimmen können: In der Finanzkommission wird es rasch erledigt werden, denn es nützt dem Gestüt überhaupt nichts, wenn wir hier eine schöne Motion annehmen, das Geld dann aber nicht kommt. Sie und ich kennen unser Parlament, wir haben schon politisch wunderschöne Motionen angenommen und nachher das Geld entweder nicht gesprochen oder gekürzt.

Ich denke, der von Frau Forster aufgezeigte Weg ist der direkteste, und deshalb unterstütze ich ihren Ordnungsantrag.