David Eugen · Ständerat · 2010-12-02

Wortprotokoll

Ich möchte unterstützen, was Kollege Bürgi gesagt hat.

Ich habe von der Regierung meines Kantons, den beteiligten Privaten und den Amtsstellen den Input erhalten, dass das heutige System nicht funktioniere. Es ist sehr wichtig, dass wir die Denkmalpflege wieder in ruhige und geordnete Fahrwasser bringen. Heute ist sie nicht in einem solchen Fahrwasser. Leider dauert dieser Zustand schon einige Jahre an, das wird jeweils auch in unseren Budgetdebatten erwähnt. Mein Wunsch ist es, dass wir diesbezüglich wieder ein stabiles Fundament schaffen. Denkmalpflege ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Kantonen - so ist es im NFA abgemacht worden. Alle Beteiligten sollten sich darauf ausrichten.

Es geht um zwei Dinge. Einerseits geht es um das Formelle oder das Verfahren bei der Umsetzung. Da spricht die Interpellation Bürgi die entscheidenden Punkte an. Insbesondere kleine und mittlere Kantone können nicht im Voraus definieren, welche Projekte beispielsweise in den nächsten vier Jahren anstehen werden. Es ist klar, dass die privaten Bauträger, aber zum Beispiel auch Kirchgemeinden oder Städte eine ganz wichtige Rolle spielen, da es von ihnen abhängt, ob sie Vorhaben angehen oder nicht. Daher kann man in diesen kleinen und mittleren Kantonen nicht im Voraus sagen, welche Vorhaben wirklich zum Zuge kommen.

Andererseits geht es um das Budget; darüber werden wir in der nächsten Woche sprechen. Auch da bin ich der Meinung, dass man jetzt einen stabilen Rahmen setzen sollte. Ich bin davon ausgegangen, dass wir, bis die Kulturbotschaft kommt, bei diesen 30 Millionen Franken bleiben. Ich werde das nächste Woche auch vertreten und unterstütze den diesbezüglichen Beschluss des Nationalrates. Ich bitte auch den Bundesrat und den verantwortlichen Departementschef, die Denkmalpflege - das ist eine Langfristaufgabe - wieder in ruhige Gewässer zu lenken, indem der Bund hier seinen Beitrag leistet, damit diese Aufgabe wieder richtig erfüllt werden kann.