preparatory:AB 115620

Wortprotokoll

Eine kurze Vorbemerkung: Unser Rat befasste sich mit dieser Vorlage zum ersten Mal anlässlich der Frühjahrssession am 3. März 2010. Der Nationalrat behandelte anschliessend dieses vorsorgepolitisch wichtige Geschäft bereits am 15. September, also in der Herbstsession, und ist in den Grundzügen grossmehrheitlich unseren Beschlüssen gefolgt. Übrig geblieben sind noch fünf Differenzen, die allerdings nicht sehr problematisch und gewichtig sind und teilweise Anpassungen aufgrund der in der Zwischenzeit verabschiedeten Strukturreformen im BVG dargestellen. So hat der Nationalrat beispielsweise bei den Artikeln 51a und 61 Absatz 3 eben eine dieser angesprochenen Anpassungen der Strukturreform koordinativ übernommen, der sich unsere Kommission einstimmig angeschlossen hat.