Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-14

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, auch diese Motion abzulehnen. Herr Bourgeois spricht mit der Biomasse sicher einen Bereich an, der sehr spannend, aber an Vielfalt und Komplexität kaum zu überbieten ist. Aus Biomasse werden Nahrungsmittel, Baustoffe, eine Vielzahl von Produkten des täglichen Gebrauchs wie Kleider, Hygieneartikel, Papier oder Möbel hergestellt. Entsprechend dieser Vielfalt an Nutzungsmöglichkeiten und Nebenprodukten, auch biogenen Abfällen, ist es nicht ganz einfach, eine globale Strategie zu zimmern. Nichtsdestotrotz besteht eine solche bereits. 2009 haben die Bundesämter für Landwirtschaft, für Umwelt, für Energie und für Raumentwicklung - also vier Bundesämter - zusammen eine umfassende Biomassestrategie mit acht strategischen Zielen vorgelegt. Sie steckt jetzt in der Umsetzungsphase in verschiedenen Sektoralpolitiken.

Es zeichnen sich aber auch Zielkonflikte ab, die genannt werden müssen und die sich gerade aufgrund der Energie- und Nahrungsmittelpreis-Volatilität noch verstärken dürften. Wir haben steigende Preise auf den Agrar-, Rohstoff- und Energiemärkten, und das hat zur Folge, dass sowohl die energetische Nutzung von Biomasse als auch der Anbau von Nahrungsmitteln interessanter werden. Je nachdem wird sich dann die eine oder andere Seite im Bereich des Anbaus und damit in der Nutzung von Biomasse positionieren. Es ist daher sinnvoll, diese Biomassestrategie sehr sorgfältig und mit einem langfristigen, auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Horizont umzusetzen, immer auch mit einem Blick auf dem Missbrauchspotenzial.

Die bestehenden Förderinstrumente sind ausreichend, deshalb erachten wir die Motion als erfüllt.