Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Es liegt schlussendlich nicht an der Bundesverwaltung, sondern wir müssen ganz klar auch mit der EU im Gemischten Ausschuss eine saubere Lösung finden. Es ist nicht einseitig nur von der Schweiz abhängig. Es ist uns aber klar: Die Fahrzeuge müssen auch auf dem Markt erhältlich sein, sonst nützen die schönsten Fristen nichts. Insofern ist das derzeit auch Gegenstand der Gespräche mit dem Bundesamt für Verkehr. Natürlich ist das am Schluss auch noch von der Departementsspitze genau zu klären.