Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-03-08

Wortprotokoll

Nur ganz kurz, replizierend: Wie gesagt, wir kennen das EU-Abkommen noch nicht. Wir kennen zwar das System, wie es angewendet wird, doch die Umsetzung des Abkommens auch innerhalb der EU, in den einzelnen Staaten, erfolgt erst separat. Wir erwarten ein Abkommen, das der Bundesrat mit der EU abschliessen wird, bei dem wir dann wirklich im Detail bestimmen können, was dies heisst. Nun, es gibt verschiedene Emissionshandelssysteme, und ich glaube, dass wir so lange, wie dieses EU-Abkommen noch nicht vorliegt, eine solche Wahlfreiheit haben müssen. Es gibt ein ETS-Schweiz schon, das muss nicht neu erfunden werden, das gibt es. Es ist redlicher zu sagen, dass wir dann entscheiden, wenn wir wissen, worum es geht, nämlich bei der Umsetzung des bilateralen Abkommens mit der EU.

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Die Beratung dieses Geschäftes wird unterbrochen

Le débat sur cet objet est interrompu