Bürgi Hermann · Ständerat · 2011-03-10

Wortprotokoll

Ich gehe davon aus, dass ich den Rückstand auf die Marschtabelle jetzt aufholen kann, weil diese Vorstösse in der Kommission unbestritten waren und keine Gegenanträge vorliegen.

Was das erste Geschäft anbelangt: Es standen zwei Vorstösse zur Diskussion, einerseits eine parlamentarische Initiative (09.520), andererseits die nun zu behandelnde Motion 09.3026. Beide haben eine Revision des Adoptionsrechts zum Gegenstand. Wir sind zum Schluss gekommen, dass das Grundanliegen berechtigt ist und dass Handlungsbedarf besteht, dass es vom Weg her aber keinen Sinn macht, zum gleichen Bereich einerseits einer parlamentarischen Initiative Folge zu geben und andererseits eine Motion anzunehmen, die dem Bundesrat einen Auftrag erteilt. Deshalb haben wir den Kerngehalt der parlamentarischen Initiative in die Motion eingebaut.

Wir haben der parlamentarischen Initiative keine Folge gegeben und beantragen, die abgeänderte Motion anzunehmen und den Bundesrat zu beauftragen, das Adoptionsrecht zu revidieren. Damit schlagen Sie den richtigen Weg ein.