Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-03-17

Wortprotokoll

Ich glaube nicht, dass eine Rückweisung zu neuen Erkenntnissen führt, denn der gemeinsame Nenner ist weder im Bundesrat noch in diesem Rat viel grösser, als er im vorliegenden Bericht ist. In Bezug auf die Weiterentwicklung der Armee werden Sie entscheiden, ob Sie den Armeebericht, den wir Ihnen bereits zugestellt haben, behandeln wollen oder nicht. Vernünftig wäre es, die Behandlung nicht hinauszuschieben. Wir möchten, dass Sie auch den Armeebericht behandeln, damit wir die weiteren Schritte, die notwendig sind, einleiten können.

In Bezug auf die Ausrichtung und die Strategie der Armee würde ein zurückgewiesener und überarbeiteter sicherheitspolitischer Bericht kaum neue Erkenntnisse aufweisen. Sie müssen diese Fragen dann in Zusammenhang mit dem Armeebericht beantworten. Sie betreffen den Auftrag der Armee, die Ausrüstung der Armee, die Dienstleistungsmodelle usw. Das ist Sache des Armeeberichtes; dort hat man Platz, um das zu diskutieren. Das sprengt den Rahmen eines sicherheitspolitischen Berichtes.

Daher meine ich, dass eine Rückweisung in der Sache nichts bringt als eine Verzögerung und zusätzliche Unsicherheit.