Malama Peter · Nationalrat · 2011-03-17
Malama Peter · Nationalrat · Basel-Stadt · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2011-03-17
Wortprotokoll
Die Sicherheitspolitik hat primär die Verteidigung unseres Landes wahrzunehmen und darüber hinaus die Verletzlichkeit der Schweiz in Bezug auf Infrastrukturen und auf die Bevölkerung zu erkennen und dafür die geeignete Strategie zu evaluieren. Leider, darin sind wir uns ja einig, zeigt dieser sicherheitspolitische Bericht keine Strategie auf, wie wir langfristig und nachhaltig auf die verschiedenen Bedrohungen antworten wollen bzw. mit welcher sicherheitspolitischen Strategie wir unsere Verletzlichkeit über die nächsten fünfzehn Jahre angehen möchten; das ist ja auch unsere Kritik an diesem sicherheitspolitischen Bericht.