Bürgi Hermann · Ständerat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Voten wie diejenigen von Frau Forster und Herrn Jenny rufen in der Bevölkerung natürlich genau dieses Missverständnis hervor. Ihre Voten zielen völlig am Problem vorbei! Es geht nicht um die Frage "Drei Lektionen - ja oder nein?". Es geht um die Frage, wer das festsetzen muss, nur darum geht es. Der Kommissionssprecher hat klar darauf hingewiesen, dass wir seit der Annahme der Bildungsverfassung eine neue Rechtslage haben. Die neue Rechtslage ist eben anders als jene, die als Grundlage dazu gedient hat, in der Verordnung drei Sportlektionen festzuschreiben. Es ist eine neue Ausgangslage, nur darüber müssen wir hier entscheiden. Unsere Informationen sind die, dass in der Volksschule diesbezüglich in keinem Kanton ein Problem besteht. Wenn es eines gibt, so ist es kein rechtliches Problem. Die Umsetzung müssen Sie nicht in diesem Rat regeln; regeln Sie sie in Ihrem Kanton!