Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat ja die ursprüngliche Motion Maissen abgelehnt, nicht weil er mit ihrer Stossrichtung nicht einverstanden gewesen wäre, sondern wegen der vorgeschlagenen Massnahme eines neuen Fernsehkanals. Ich glaube, jetzt, mit der neuen Formulierung, kann man mit der Motion tatsächlich leben, denn die SRG hat hier Nachholbedarf. Sie hat in der Konzession die Verpflichtung, einen Beitrag zum Zusammenhalt der Sprachregionen zu leisten. Und inzwischen hat auch der SRG-Verwaltungsrat erkannt, dass hier Handlungsbedarf besteht, und er hat diesen interkulturellen Austausch zu einem seiner strategischen Programmziele erklärt. Die Motion ist also sowieso "in line", in Übereinstimmung mit den Zielen der SRG.

Wie der Kommissionssprecher gesagt hat, werden wir Ihnen bis Ende 2012 einen Bericht über diese Entwicklungen zustellen.