preparatory:AB 117693

Wortprotokoll

Ich stelle diesen Ordnungsantrag im Namen der KVF. Die Kommission hat sich über die Arbeiten des Bundesrates betreffend die in absehbarer Zeit notwendige Gesamtsanierung des Gotthardtunnels informieren lassen. Dazu liegt auch ein umfassender Bericht vor, der verschiedene Varianten aufzeigt, wie die damit zusammenhängenden Probleme bewältigt werden können. Dazu gehören Varianten mit einer zweiten Röhre am Gotthard, aber auch Varianten ohne zweite Röhre am Gotthard. Die Kommission ist verschiedenen Anregungen in Bezug auf notwendige Zusatzabklärungen nachgekommen. Der Bundesrat hat in Aussicht gestellt, in der ersten Hälfte 2012 dem Parlament die notwendigen Entscheidungsgrundlagen in einer Botschaft vorzulegen. Das Parlament wird sich dannzumal mit der Frage "Ja oder Nein zu einer zweiten Gotthardröhre?" auseinanderzusetzen haben.

In Anbetracht dieser Situation hat die KVF die Behandlung einer Standesinitiative Tessin sistiert. Sie beantragt Ihnen auch, den Vorstoss von Kollega Lombardi zu sistieren und dann im Zusammenhang mit der erwähnten Botschaft zu behandeln. Das Geschäft wäre jetzt also hier abzutraktandieren. Herr Lombardi ist nicht hier, ich habe mit ihm gesprochen. Er ist damit einverstanden.

Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie der Kommission folgen und dem Ordnungsantrag zustimmen.