Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2011-04-11

Wortprotokoll

Nur noch ganz kurz: Die Kommission sagt nicht, dass man sich nur noch auf ein Element konzentrieren solle; die Kommission lässt das relativ offen. Sie sagt, man sollte es überprüfen und analysieren. Wenn aber ein ausgeklügeltes Anmeldesystem dazu führt, dass es schlussendlich ein aufwendiges Anmeldesystem mit Anmeldeverfahren, Zwischenberichtsverfahren und Inbetriebnahmeverfahren wird, dann verstehe ich nicht, dass man das nicht überprüfen möchte. Gleichzeitig signalisiert ja der Bundesrat, dass er eine Überprüfung angehen will. Ich glaube, das ist die ganze Breite dessen, was dieses Postulat will: zu prüfen, was möglich ist und wie man ein aufwendiges oder ausgeklügeltes Verfahren optimieren und effizienter machen kann.