Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-04-11

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Nationalrat Fehr für den Rückzug der Motionen danken. Ich glaube, es ist tatsächlich hilfreicher, wenn man im Moment die Diskussionen sein lässt.

Wir sind klar der Meinung, und auch Ihre Fachkommissionen diskutieren das immer wieder, dass wir im Stadium eines grundlegenden Wandels der Medienlandschaft sind. Wir haben Technologien, die diese Landschaft verändern. Wir haben den Wunsch vieler Konsumierenden, sich im Internet im Bereich der Information schnell zu erkundigen. Wir haben immer mehr Menschen, vor allem junge, die Bild, Ton und Information miteinander verknüpft haben wollen und sich via Smartphone und Tablet orientieren. Was sich am Schluss durchsetzt, wissen wir nicht. Es wird auch eine Frage der Telekommunikations-Infrastrukturen sein - wenn das Bedürfnis nach Bildern immer grösser wird, braucht das entsprechende moderne Technologien, die verfügbar sind. Insofern wird sich immer mehr eine Kooperation der Technologieanbieter des IT-, des Kommunikations- mit dem Mediensektor ergeben.

Schlussendlich müssen im Rahmen dieser Entwicklung, die weltweit tätige Unternehmen wie Google, Apple und Facebook massgeblich prägen, die Auswirkungen auf den Schweizer Markt im Zentrum unseres Interesses stehen. Ausländische Programme haben auf dem Fernsehmarkt bereits 60 Prozent Marktanteil. Es müsste eigentlich ein gemeinsames Interesse bestehen, hier für schweizerische Programme einen grösseren Anteil zu erreichen.

Es ist auch so, dass, wenn die Konkurrentinnen der SRG ihre Programme mit einem Internetauftritt verbinden, dies grundsätzlich auch der SRG möglich sein soll. Heute hat der Bundesrat in der SRG-Konzession das Internet als Ergänzungs- und Vertiefungsmedium im Service public definiert. Die Konzession verlangt konkret, dass die Informationen zeitlich und thematisch an die Programme gekoppelt sein müssen. Das führt schon ab und zu zu komischen Resultaten. So musste das Fernsehen etwa bei der Berichterstattung zu Fukushima Bilder, Kommentare, alles stoppen bis zur ordentlichen Ausgabe der "Tagesschau". Das sind schon auch zu hinterfragende Einengungen der Konzession. Dies hat grundsätzlich nichts mit dem Online-Werbeauftritt und -markt zu tun, sondern mit dem Umgang mit dem neuen und üblichen Medium Internet.

Der Bundesrat - das hat Herr Nationalrat Fehr auch erwähnt - hat sich bei der letzten Gebührenüberprüfung im Juni des vergangenen Jahres mit dem Thema Online-Werbung und der Frage, was die SRG im Internetbereich darf, befasst. Wir sind zum Schluss gekommen, dass die SRG, insbesondere auch die neue Spitze, Zeit braucht, es aber auch nötig ist, über Formen der Kooperation zu sprechen. Wir wollen einerseits im Interesse der Gebührenzahler eine teilweise Finanzierung des Online-Auftritts über Werbung und Sponsoring ins Auge fassen, andererseits wollen wir aber auch, dass man den internationalen Aspekt und die Kooperations- und Synergiemodelle im Bereich der Informationsbeschaffung und -verwendung vermehrt diskutiert. Ich habe noch keine Lösungen auf dem Tisch, aber meine Feststellung ist auch, dass man irgendwo miteinander reden will.

Das Ziel des Staates ist am Schluss insgesamt ein funktionierender Medienstandort Schweiz. Das Ganze dürfte sich in den nächsten Jahren verteuern, dürfte sich auf neue Medien verlagern. Schon allein in diesem Kontext macht es Sinn, die Kräfte und die Stärken, die jeder Player hat, zusammenzutun und nicht noch mehr ausländische Programmanbieter auf dem Markt zuzulassen.

[VS]